Recht auf Einkommen

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland finden wir folgende Einträge: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit. Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.
Am 8. Mai 1949, als das Grundgesetz in Kraft trat, hatte das alles noch Gültigkeit. Aber heute, 60 Jahre später sieht unsere Wirklichkeit ganz anders aus. Der Arbeitsmarkt gibt längst nicht mehr allen Menschen in unserem Land die Möglichkeit, eine Arbeit zu finden. Das bedeutet, dass mehrere Millionen Bundesbürgerinnen und Bürger, nicht mehr in Würde leben können, da sie ohne Arbeit kein Einkommen erzielen können.

Trotz dieser Realität sind Einkommen und Arbeit immer noch sehr eng verknüpft; das bedeutet für viele: Keine Arbeit – kein Einkommen. In der angewandten Praxis von HARTZ IV muss man sich ohnehin oft die Frage stellen, ob das, was diesen Menschen widerfährt, mit dem Grundgesetz noch im Einklang steht. Fakt ist, dass ein Leben in Würde gerade in unserer Zeit nur mit einem Einkommen möglich ist.

Daher fordern wir die Bundesregierung auf, einen neuen Artikel im Grundgesetz aufzunehmen:

> Jeder Mensch hat das Recht auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen. <